Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz):

Stadt Rheinstetten
Rappenwörthstraße 49
76287 Rheinstetten


Vertreten durch:

Herr Oberbürgermeister Sebastian Schrempp


Kontakt:

Telefon: +49 (0) 7242 9514-0
Telefax: +49 (0) 7242 9514-105
E-Mail: rathaus@rheinstetten.de


Umsatzsteuer:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 14324 7365


Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV (Medienstaatsvertrag):

Herr Oberbürgermeister Sebastian Schrempp
Rappenwörthstr. 49
76287 Rheinstetten
E-Mail: webmaster@rheinstetten.de


Streitschlichtung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


Aufsichtsbehörde

Regierungspräsidium Karlsruhe
76247 Karlsruhe
Telefon: 0721 926-0
Telefax: 0721 926-6211
Email: poststelle@rpk.bwl.de
Web: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/Seiten/default.aspx


Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.


Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.


Urheberrecht

Die durch die Stadt Rheinstetten erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.


Hinweis gem § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Baden-Württemberg

Die auf den Internetseiten von www.rheinstetten.de veröffentlichten E-Mail-Adressen dienen der formlosen, unverbindlichen Kontaktaufnahme. Für die sichere Kommunikation mit der Stadtverwaltung Rheinstetten wird der Zugang über die virtuelle Poststelle eröffnet.

  1. Für elektronische Dokumente an Behörden, die verschlüsselt oder signiert sind oder sonstige besondere technische Merkmale aufweisen, ist der Zugang im Sinne § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz eröffnet.
  2. Die Stadt Rheinstetten nimmt standardmäßig nur PDF-Dateien an. Nur in Ausnahmefällen werden Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegengenommen:
    1. Textdateien im Format ANSI (TXT)
    2. Rich Text Format (RTF)
    3. Microsoft Word bis Version 2016 (DOCX, nicht DOCM)
    4. Microsoft Excel bis Version 2016 (XLSX, nicht XLSM)
    5. Microsoft Powerpoint bis Version 2016 (PPTX, nicht PPS)
    6. Portable Data File Version 1.2 bis 1.7 (PDF)
    7. Joint Photographic Expert Group (JPG)
    8. Graphics Interchange Format (GIF)
    9. Tag Image File Format (TIF)
    10. Portable Network Graphics (PNG)
    11. Bitmap Pictures (BMP)
    12. Alle Grafikdateien nur im RGB-Farbraum, nicht im CMYK-Farbraum!
  3. Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden.
  4. E-Mails werden nur bis zu einer Größe von 20 Megabyte (inklusive Anhänge) angenommen.
  5. Dateien in unter Punkt 3 genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Rheinstetten nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
  6. Die Stadt Rheinstetten verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Ebenfalls abgewiesen werden E-Mails, die ausführbare Programme enthalten.

Quelle: https://www.e-recht24.de