Datenschutzerklärung

1. Geltungsbereich und verantwortliche Stelle

Das Serviceportal auf service.rheinstetten.de (im Folgenden „Serviceportal“) wird von der

Stadt Rheinstetten

Körperschaft des öffentlichen Rechts
Rappenwörthstraße 49
76287 Rheinstetten
Telefon: (07242) 9514-0
Telefax: (07242) 9514-105
E-Mail:

als verantwortliche Stelle betrieben.

Die Stadt Rheinstetten respektiert die Privatsphäre aller Besucher des Serviceportals. Sie verarbeitet Ihre Daten stets im Einklang mit den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften des nationalen und europäischen Datenschutzrechts sowie des Datenschutzrechts des Landes Baden-Württemberg.

Diese Datenschutzerklärung erläutert, welche Informationen die Stadt Rheinstetten auf dem Serviceportal erhebt, speichert und wie diese weiterverwendet werden. Dieser Erklärung können Sie zudem entnehmen, wie Sie die Richtigkeit der persönlichen Angaben, welche die Stadt Rheinstetten über Sie speichert, überprüfen und wie Sie diese persönlichen Angaben löschen oder aktualisieren lassen können.

Diese Datenschutzerklärung gilt nur für das Serviceportal abrufbar unter der Domain service.rheinstetten.de. Für die Internetpräsenz rheinstetten.de gelten ausschließlich die dort abrufbaren Datenschutzhinweise.

Das Serviceportal stellt unter anderem Inhalte des Serviceportals des Landes Baden-Württemberg bereit, wofür neben der vorliegenden Datenschutzerklärung auch die Datenschutzerklärung des Serviceportals Baden-Württemberg Anwendung findet.

Im Übrigen beziehen sich die nachfolgenden Hinweise nicht auf fremde Websites anderer Anbieter, auf die von dem Serviceportal aus verlinkt wird.

2. Nutzungsdaten

Wie bei jeder Website erhebt und speichert der Server des Serviceportals automatisch und temporär folgende Angaben in den Server-Logfiles, die durch Ihren Browser übermittelt werden, sofern diese Funktion von Ihnen nicht deaktiviert wurde:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Dateianfrage des Clients,
  • den http-Antwort-Code,
  • die Internetseite, von der aus Sie das Serviceportal besuchen (Referrer-URL),
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage,
  • Browsertyp und -version,
  • verwendetes Betriebssystem des anfragenden Rechners,
  • Suchbegriff mit dem das Serviceportal, beispielsweise über Google, gefunden wurde.

Eine personenbezogene Auswertung der Server-Logfiles findet nicht statt. Diese Daten sind für die Stadt Rheinstetten nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit Daten aus anderen Datenquellen erfolgt nicht.

3. Cookies

Wenn Sie das Serviceportal besuchen, kann es sein, dass die Stadt Rheinstetten Informationen in Form eines Cookies bzw. einer vergleichbaren Tracking-Technologie auf dem von Ihnen verwendeten Computer oder mobilen Gerät ablegt. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Browsers gespeichert werden. Die Cookies dienen insbesondere zur Wiedererkennung Ihres Internetbrowsers. Cookies werden zur Sitzungssteuerung und für die statistische Auswertung verwendet. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten.

Wenn Sie nicht möchten, dass die Stadt Rheinstetten den von Ihnen verwendeten Computer oder Ihr mobiles Gerät wiedererkennt, können Sie das Speichern von Cookies auf Ihrem Datenträger verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Wie dies im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Außerdem können Sie sämtliche Cookies oder sonstigen Arten des Trackings auch mittels kostenloser Browser-Add-ons, wie etwa „Adblock Plus“ (adblockplus.org/de) in Kombination mit der „EasyPrivacy“-Liste (easylist.to), deaktivieren. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dies aber zu Funktionseinschränkungen des Serviceportals führen.

4. Google Analytics

Bezüglich des Webanalysedienstes Google Analytics weist die Stadt Rheinstetten in Übereinstimmung mit den Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden auf Folgendes hin:

Um das Serviceportal stetig zu verbessern und zu optimieren, nutzt die Stadt Rheinstetten Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung des Serviceportals durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung des Serviceportals werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Stadt Rheinstetten weist darauf hin, dass auf dem Serviceportal Google Analytics mit der Erweiterung „anonymizeIp()“ verwendet wird, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen zu gewährleisten (sog. IP-Masking). Ihre IP-Adresse wird daher auf die Veranlassung der Stadt Rheinstetten hin von Google lediglich in gekürzter Form erfasst, was eine Anonymisierung sicherstellt und keine Rückschlüsse auf Ihre Identität zulässt. Dabei wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Im Auftrag der Stadt Rheinstetten wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung des Serviceportals auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber der Stadt Rheinstetten zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelten Daten werden nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; die Stadt Rheinstetten weist Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Serviceportals vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung des Serviceportals bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Google hat sich mit einer Privacy-Shield-Zertifizierung beim US-Handelsministerium zur Einhaltung des EU-US-Privacy-Shield-Abkommens zwischen der EU und den USA über die Erhebung, Nutzung und Speicherung von personenbezogenen Daten aus den Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet. Nähere Informationen zu Google Analytics und zum Datenschutz bei Google finden Sie unter support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.

5.  Feedback-Formular

Wenn Sie die Stadt Rheinstetten mittels des Feedback-Formulars kontaktieren, werden von Ihnen mit Ihrer Nachricht personenbezogene Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse) übermittelt. Ihre diesbezügliche Einwilligungserklärung lautet wie folgt:

„Hiermit willige ich in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der von mir angegebenen personenbezogenen Daten zu den Zwecken ein, die mit meiner Nachricht sowie deren Aufnahme, Bearbeitung bzw. Beantwortung erkennbar verbunden sind.“

Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Stadt Rheinstetten widerrufen (siehe auch Ziffer 8 dieser Datenschutzerklärung). Darüber hinaus werden Ihre Daten gelöscht, wenn die Stadt Rheinstetten diese für die oben genannten Zwecke abschließend nicht mehr benötigt und gesetzliche Verpflichtungen (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten) einer Löschung nicht entgegenstehen.

6. Datensicherheit

Die Stadt Rheinstetten verpflichtet sich, Ihre personenbezogenen Daten mittels angemessener technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen zu sichern, um sie vor Verlust, Missbrauch oder Verfälschung zu schützen. Diese Sicherheitsmaßnahmen werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.

7. Weitergabe von Daten

Soweit Sie der Stadt Rheinstetten personenbezogene Daten mitgeteilt haben, werden diese grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Eine Weitergabe erfolgt nur:

  • wenn Sie hierzu Ihre Einwilligung erteilen;
  • im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung an Dienstleister, die nur zur Durchführung des entsprechenden Auftrags die erforderlichen Daten übermittelt erhalten und diese zweck- und weisungsgebunden verwenden; oder
  • im Rahmen der Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen an auskunftsberechtigte Stellen.

8. Ihre Rechte

Die Stadt Rheinstetten wird Ihre Daten grundsätzlich nicht länger speichern, als dies für die in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecke oder zur Einhaltung etwaiger gesetzlicher Archivierungs- oder sonstiger Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie auf Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Soweit Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich mit Ihrem Anliegen direkt an unsere für den behördlichen Datenschutz zuständige Stelle bei der Stadt Rheinstetten wenden, z.B. per E-Mail an oder per Post an die im Impressum angegebene Anschrift.

9. Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz

Die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg (www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de).

10. Änderung dieser Datenschutzerklärung

Die Stadt Rheinstetten behält sich vor, diese Datenschutzerklärung künftig zu ändern. Sie sollten daher bei Ihrem Besuch auf dem Serviceportal regelmäßig die Datenschutzerklärung einsehen. Es gilt jeweils die bei Ihrem Besuch aktuelle Fassung dieser Datenschutzerklärung.

Stand: Juni 2017